[singlepic id=8 w=160 h=90 float=left]“Du kannst nie tiefer fallen als in Gottes Hand”, dies waren die letzten Worte von Margot Käßmann als Vorsitzende der EKD. Was verschiedene Presseagenturen schon gegen 14 Uhr meldeten, wurde um 16 Uhr in Hannover bestätigt. Margot Käßmann ist heute mit sofortiger Wirkung von ihren Ämtern als EKD Vorsitzende und Landesbischöfin von Hannover zurückgetreten. Damit zog die 51 jährige die Konsequenzen aus ihrem Fehltritt am Samstag Abend.
Sie war mit 1,54 Promille Alkohol im Blut mit ihrem Dienstagwagen über eine rote Ampel in Hannover gefahren und dort von einem Streifenwagen angehalten worden.
Käßmann sprach in einer persönlichen Erklärung gestern, von dem schwersten Fehler in ihrem Leben, den sie sehr bereue.
(more…)
[singlepic id=6 w=100 h=142 float=left]Heute findet der größte Naziaufmarsch Europas in Dresden statt. Es gibt viele Möglichkeiten neben den normalen Nachrichtenportalen Informationen über die Lage vor Ort zu bekommen.
Ich werde euch jetzt hier einen kleinen Überblick über die Informationsmöglichkeiten geben.
Indymedia:
Eine gute Möglichkeit ist das alternative Medienportal Indymedia mit seinem Liveticket. Leider kann jeder auf Indymedia posten und daher schlichen sich im Laufe des Tages schon Meldungen über einen Toten ein, den es gar nicht gab. Also Meldungen bitte erst überprüfen (lassen), bevor ihr sie weiter verbreitet.
Twitter:
Der offizielle Liveticket ist unter http://twitter.com/13februar zu erreichen. Ich habe desweiteren unten eine Twitterwall gepostet, in der ihr alle Meldungen zum 13. Februar lesen könnt. Seid bitte auch hier vorsichtig mit dem ungeprüften Verbreiten von Informationen.
WAP-Handy-Ticker:
Der offizielle Handyticker des Bündnisses. Könnt ihr über alle WAP fähigen Handys erreichen: http://ticker.hopto.org
Aktionsradio:
Das Dresdner freie Radio ColoRadio berichtet den ganzen Tag über die Gegenaktivitäten zum 13. Februar mit Liveberichterstattung, Hintergrundberichten, und aktuellen Interviews.
Was in der Stadt wirklich los ist, werdet ihr als ersteR über das Radio erfahren. Leider ist das Radio in den letzten Stunden oft überlastet gewesen. Ihr müsst also mehrfach versuchen, den Stream zu starten.
In Dresden: UKW 98.4 + 99.3 MHz
Livestream www.coloradio.org
Derzeit funktioniert der Stream unter: http://tr.im/O2DG
(more…)
Bundesverfassungsgericht
Urteil vom 9. Februar 2010 – 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 –
I. Sachverhalt
1. Das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (sog. „Hartz IV-Gesetz“) führte mit Wirkung vom 1. Januar 2005 die bisherige Arbeitslosenhilfe und die bisherige Sozialhilfe im neu geschaffenen Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) in Form einer einheitlichen, bedürftigkeitsabhängigen Grundsicherung für Erwerbsfähige und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen zusammen. Danach erhalten erwerbsfähige Hilfebedürftige Arbeitslosengeld II und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden, nicht erwerbsfähigen Angehörigen, insbesondere Kinder vor Vollendung des 15. Lebensjahres, Sozialgeld. Diese Leistungen setzen sich im Wesentlichen aus der in den §§ 20 und 28 SGB II bestimmten Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts und Leistungen für Unterkunft und Heizung zusammen. Sie werden nur gewährt, wenn ausreichende eigene Mittel, insbesondere Einkommen oder Vermögen, nicht vorhanden sind. Die Regelleistung für Alleinstehende legte das SGB II zum Zeitpunkt seines Inkrafttretens für die alten Länder einschließlich Berlin (Ost) auf 345 Euro fest. Die Regelleistung für die übrigen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft bestimmt es als prozentuale Anteile davon. Danach ergaben sich zum 1. Januar 2005 für Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft ein Betrag von gerundet 311 Euro (90%), für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres ein Betrag von 207 Euro (60%) und für Kinder ab Beginn des 15. Lebensjahres ein Betrag von 276 Euro (80%).
(more…)
[singlepic id=5 w=204 h=134 float=left]“Unser Star für Oslo” ist derzeit eine der meistgesehensten Fernsehsendungen. Doch die wirklichen Stars für Oslo sind nicht dabei. Provinztheater aus dem schönen Krefeld sind bereits im Casting ausgeschieden.
Zwar bekam die Band bis zur Ausstrahlung der ersten Sendung keine Absage, auf Nachfrage bestätigten Pro7 und ARD jedoch die Absage an die Band. “Wir glauben, dass Stefan Raab unsere Nummer verschlampt hat und wir deswegen nicht dabei sind”, sagt Nicolai Skopalik in einem Interview mit der Westdeutschen Zeitung.
Das lustige an der Sache ist jedoch, dass einige Fernsehzeitungen und Online Magazine das Bild des Provinztheaters als Aufmacher für die erste Runde des Musikwettbewerbs benutzt hatten. Auf Grund dieser Tatsache hofften einige Fans und die Band doch noch auf eine Teilnahme der Truppe beim Vorentscheid des Eurovision Song Contests. Diese Hoffnungen wurden dann aber durch die tatsächliche Absage aus dem Sender zerschlagen.
(more…)
[singlepic id=4 w=120 h=160 float=left]„Der Arbeitskampf hat gerade erst begonnen“, rief Dieter Erdmann, Vertreter der Verdi in Duisburg seinen KollegInnen zu. Und der Arbeitskampf hat begonnen: Am 04.02. stehen viele Duisburger BürgerInnen vor verschlossenen U-Bahn Schächten. Viele reagieren mit Verständnis für die Streikenden bediensteten der öffentlichen Dienstes.
Ein Rentner erklärt mir, dass er es richtig findet, dass die DVG ArbeiterInnen streiken. „Die haben so lange auf eine Lohnerhöhung gewartet, und nun haben auch sie eine Lohnerhöhung verdient.“ Auch einen unbefristeten Streik würde er begrüßen, obwohl er für ihn erhebliche Einschränkungen bedeuten würde. „Es kann nicht sein, dass alle Preise auf Grund der Wirtschaftskrise steigen, jedoch die Beschäftigen des öffentlichen Dienstes erneut eine Nullrunde hinnehmen müssen.“
Auf der Kundgebung am Burgplatz haben sich auch viele Auszubildende aus der Verdi Jugend versammelt. Einer von ihnen ist Thielen. Thielen kämpft um seine Übernahme nach der Ausbildung zum Landschaftsgärtner bei der Stadt Duisburg. „Eine Lohnerhöhung ist für mich eher nebensächlich.“ sagt er. „Viel wichtiger ist, dass die vielen Auszubildenden nach ihrer Ausbildung auch übernommen werden, wie es früher üblich war.“ Seine eigenen Übernahmechancen sieht er nicht als gut an und deswegen erhofft er sich von den jetzigen Tarifverhandlungen mehr Druck von Verdi auf die Arbeitgeber.
Sein Freund Tobi wurde bereits übernommen. Er ist nun Bürokaufmann bei der Stadt Duisburg. Auch er streikt nicht für mehr Geld, sondern ist als Jugendvertreter mit seinen KollegInnen zum Streik gegangen. Er findet es schade, dass sich nicht mehr Jugendliche solidarisch mit ihren KollegInnen zeigen und zur Kundgebung kommen oder sich am Streik beteiligen. „Bei Tobi hat es mit der Übernahme geklappt, aber die größte Anzahl der Auszubildenden bei der Stadt Duisburg wird nicht übernommen.“ ergänzt Thielen.
(more…)
Soziale Netzwerke