Die Kommunalwahl 2009

Das “Super-Wahljahr” geht weiter. Nach den Europawahlen am 07.06. findet nun die zweite für NRW relevante Wahl statt. Am 30.08 findet in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahlen statt. Nachdem man bei der Europawahl nur Listen wählen konnte, findet die erste Wahl in diesem Jahr statt, bei denen man auch Direktkandidaten wählen kann. In nahezu allen Städten finden zusätzlich auch die Bürgermeister- bzw. Oberbürgermeisterwahlen statt. Da in Düsseldorf nach dem Tod des Oberbürgermeister Erwin im letzten Jahr schon gewählt wurde, ist dies die einzige Stadt, wo nur die Wahl des Stadtrates und der Bezirksvertretungen stattfindet. In allen Kreisstädten, findet zusätzlich die Wahl des Landrates statt. Die Wahl ist jedoch die letzte, bei der die Parlamente und Bürgermeister/Oberbürgermeister gleichzeitig gewählt werden. Auf Grund der Änderungen der Schwarz/Gelben Landesregierung am Kommunalwahlgesetz, ist die Amtszeit der nun gewählten auf sechs Jahre verlängert worden. Das bedeutet, dass die nächste Wahl zum Bürgermeister ab der nächsten Wahlperiode von der Kommunalwahl abgekoppelt ist.

Wie oben schon gesagt, hat jeder Bürger einer Kreisstadt 3 Stimmen (Oberbürgermeister, Stadtrat und Bezirksvertretung) und die Bürger von kreisfreien Städten 4 Stimmen (Landrat, Bürgermeister, Kreistag und Stadtrat). Da ich in Tönisvorst wohne, verfolge ich hauptsächlich die Wahlen im Kreis Viersen und die Wahlen in Krefeld. In meiner Heimatstadt Tönisvorst kann sich der Wähler zwischen 3 Bürgermeisterkandidaten entscheiden: Uwe Leuchtenberg von der SPD, Thomas Goßen von der CDU und der parteilose Kandidat Christian Hoechtlen, der von UWT und FDP nominiert worden ist. Letzterer ist mit viel Medienrummel über eine Zeitungsanzeige bundesweit in einem “Casting” gesucht worden.
Bei der Wahl zum Landrat haben die Viersener die Wahl zwischen den Kandidaten der SPD, CDU, FDP und den Grünen. In den Kreistag wollen SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke, die unabhängige Wählergemeinschaft und die NPD. Letztere tritt mit einer ganzen Reihe von “Füllkandidaten” an, die nahezu alle aus Viersen kommen. Zur Stadtratswahl in Tönisvorst treten SPD, CDU, UWT, FDP, Grüne und die GUT an. Die GUT tritt erstmals zu Kommunalwahlen in Tönisvorst an, hat aber schon 4 Stadträte im Parlament. Die GUT entstand daraus, dass es bei den Grünen in Tönisvorst eine “Übernahme” von einer Reihe ehemaliger SPD Mitgliedern gab, die zur Kommunalwahl die SPD unterstützen wollten. Daraufhin hat sich die Fraktion und eine ganze Reihe langjähriger Mitglieder abgespalten und die Gemeinschaft Unabhängiger TönisVorster gegründet.

In Krefeld treten sieben Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl an. Neben den etablierten Parteien, treten noch eine Reihe von Kandidaten aus den unabhängigen Wählergemeinschaften an, die in Krefeld immer mehr Trend werden.
Zur Wahl des Stadtrats in Krefeld sind neben den etablierten Parteien auch die neugegründete Freie Union, die Partei von Gabriele Pauli, DIE PARTEI, eine Satirepartei des Politikmagazins Titanik zugelassen. Die rechtsextreme NPD konnte nur für 3 Wahlkreise die erforderichen 3 Stimmen sammeln und so wurde der OB Kandidat sowie die Reservelste abgelehnt. Damit hat die NPD keine Chance in den Stadtrat zu kommen, obwohl sie es schon seit einem Jahr groß ankündigen, planen und sogar ein Video gedreht haben.

Nun können wir also noch anderthalb Spannende Wochen Wahlkampf erwarten, in denen alle Parteien und alle Kandidaten versuchen werden, die Wähler von sich zu überzeugen. Das letzte Duell der Bürgermeisterkandidaten in Tönisvorst ist am 26.08. ab 18 Uhr im Palm Beach Cafe. Dort werden sich die Kandidaten den Fragen der Jugendlichen und Gemeindemitglieder der ev. Kirchengemeinde Tönisvorsts stellen. Wer jedoch am Wahlsonntag als Gewinner aus der Wahl herausgeht, ist vorerst noch fraglich. Ich tippe in Tönisvorst auf ein heißes Duell zwischen Leuchtenberg und Goßen, aus dem Leuchtenberg meiner Meinung nach als knapper Sieger heraus gehen wird.
Auch wenn es nach einer Umfrage der Westdeutschen Zeitung anders aussieht, wird sich der Kampf um das höchste Amt der Stadt Krefeld wohl zwischen Gregor Kathstede und Uli Hahnen abspielen, wobei wohl leider Kathstede als Gewinner aus diesem Duell herausgehen wird.