Zensurgesetz verabschiedet

Am heutigen 18.06.2009 ist das viel umstrittene Gesetz zur “Bekämpfung von kinderpornographischem Materials in Kommunikationsnetzen” verabschiedet worden. Trotz heftigem Widerstands aus fast allen im Bundestag vertretenen Parteien, konnte eine Mehrheit aus CDU/CSU und SPD mit 389 JA Stimmen das Gesetz im Bundestag verabschieden.
Doch Widerstand kam nicht nur von den im Bundestag vertretenen Parteien: Es gab eine Online Petition, die von genau 134015 Menschen mitgezeichnet worden ist. Damit ist sie die erfolgreichste Petition, die es je gegeben hat. Sehr von den Plänen und dem Gesetz zur Netzsperre profitiert hat die Piratenpartei, die einen regen Mitgliederansturm erlebte und seit der Verabschiedung des Gesetzes mit Jörg Tauss auch einen Bundestagsabgeordneten hat. Tauss ist als Konsequenz zum Abstimmungsverhalten der SPD Fraktion der Piratenpartrei beigetreten, will aber sein Mandat dennoch halten.

Wer sich in den letzten Wochen zu dem Thema der Netzsperre informiert hat, wurde häufig gefragt, warum er den nicht gegen Kinderpornographie sei. Natürlich habe ich etwas gegen Kinderpornographie, aber ich habe auch etwas gegen das Gesetz von Ursula von der Leyen, welches total wirkungslos ist, da es für den Grundsatz “Sperren statt Löschen” ist. Die Seite sollen gesperrt werden, anstatt gegen sie vorzugehen. Ich finde es aber viel sinnvoller, wenn diese Inhalte gelöscht werden, anstatt sie einfach nur zu sperren. Man kann es mit einem Buch vergleichen. Anstatt es zu verbrennen, wenn es keiner lesen soll, legt die Bundesregierung einfach ein Blatt auf dieses Buch auf dem steht: “Nicht lesen”. Desweiteren kamen in den ersten Tagen nach der Verabschiedung direkt die ersten Stimmen aus der CDU, man solle auch islamistische und rechtsextreme Seiten sperren. Dies kann nicht angehen. Wenn man sich das Recht herausnimmt und China kritisiert, dann sollte man nicht genau das selbe im eigenen Land machen.
Zum Abschluss stelle ich hier ein Video von Youtube ein, in dem die DNS Sperren mit Legomännchen erklärt werden, damit sich jeder seine eigene Meinung über das Thema bilden kann.